GRÜNE Heimat für Heimatlose! Gemeinsam gegen den Stillstand…
Zehntausende Bayern und Hessen wandern von der SPD und CDU zu den GRÜNEN, weil wir offen für Dialoge sind und für die ZUKUNFT stehen. Die GroKo hat starke "BURNOUT" Symptome. Auf kommunaler Ebene der ländlichen Gemeinden - auch in den Mitgliedsgemeinden der...
Antrag: Anschaffungsprüfung für einen neuen Bagger für den Bauhof
Ja, der alte Bagger ist in die Jahre gekommen und nur noch eingeschränkt einsetzbar, aber laut Bauhof für die Friedhofsarbeit noch gut einsetzbar. Nun gilt es zu prüfen, ob ein neuer "gebrauchter" Bagger notwendig ist und welche Lösungsvarianten für die Gemeinde...
Fintel: Wie geht die Gemeinde mit dem Geld der Bürger*innen um? (Fall 2 Investitionsprüfung)
Die Ratssitzung - am Dienstag den 16. Oktober - hat wieder einmal gezeigt, dass in der Gemeinde eine GroKo regiert. Die SPD, CDU und der Bürgermeister (auch SPD) bilden eine solide Einheit, wenn es darum geht gute Vorschläge der Gruppe B90/Die Grünen und Erwin...
Fintel: Wie geht die Gemeinde mit dem Geld der Bürger*innen um? (Fall 1)
Die Ratssitzung am Dienstag den 16. Oktober hat wieder gezeigt, dass die Verwaltung und die Bürgervertreter wenig Verständnis haben, die Investitionen auf Wirtschaftlichkeit und Folgekosten zu prüfen. Zwischen den Worten und den Taten klaffen große Lücken. Ist es...
Politisch interessiert? Wollen Sie mehr wissen, was Verwaltung und Gemeinderäte beschließen?
Es gibt Gemeinden, in denen nehmen Bürger aktiv an der politischen Gestaltung teil. In unseren Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde aber leider noch nicht. Bürger werden nicht gefragt, nicht eingebunden und nicht mit dem nötigen Ernst gehört. Von Seiten der...
Neues aus der Giftküche der Agrarindustrie – Einsatz von Pestiziden geht nicht zurück!
Glyphosat-Absatz 2017 deutlich gestiegen! Gegenüber dem Vorjahr 2016 ist der Glyphosat-Inlandsabsatz 2017 um rund ein Viertel oder 900 Tonnen von 3.780 auf 4.694 Tonnen gestiegen. Bei Privatnutzung gibt es dagegen einen weiteren leichten Rückgang von 46 auf 39...
Antrag: Fintel – Die beste Investitionslösung finden – Festlegung von Wertgrenzen…
Aktuell diskutieren die Gemeinden über Wertgrenzen, ab wann für Investionen auch alternative Lösungen untersucht werden sollen, bevor der Rat einen Beschluss fast. Um was geht es? Die Verwaltung und der Rat brauchen bei einer Investition - die unter einer...
Antrag: Mehr Bürgerbeteiligung – Modernizierung der Geschäftsordnung
Die Beteiligung der Bürger*innen ist durch die derzeitige Geschäftsordnungen und dem Verhalten der Sitzungsleitung sehr eingeschränkt. So gibt es nur eine Bürgerfragestunde (von 15 Minuten) bei öffentlichen Ratssitzungen. Das Gesetz sagt aber, dass die...
Antrag: Einführung EDV gestützte Verwaltung – effektiv, transparent und modern
Während die Menschheit den Schritt vom Industriezeitalter in das Dienstleistungszeitalter geht, arbeiten die Kommunen noch mit Werkzeugen und Methoden des letzten Jahrhundert. Woran liegt das? Die Verwaltungen haben sich den heutigen Anforderungen der Bürger nur...
Antrag: Stärkung der Fachausschüsse in den Gemeinden – Anpassung der Geschäftsordnung §20 Absatz
Neben dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, sind die Fachausschüsse eine wichtige Institution für gelebte Demokratie, Teilhabe der Bürger*innen und politische Transparenz. Was ist das Problem? Fachausschüsse haben in der derzeitig gelebten politischen...